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Thüringen: Es könnte absurd werden.

In Thüringen stehen die Zeichen auf Rot-Rot-Grün. Das hat einen Neuigkeitswert, denn noch nie gab es in der Bundesrepublik eine Koalition unter Führung der Linkspartei. Doch Koalitionsverhandlungen hin oder her – am Ende könnte es in Thüringen das denkbar absurdeste Ergebnis geben: Eine rot-rot-grüne Koalition und eine CDU-Ministerpräsidentin. 

Die Wählerinnen und Wähler bereiteten am 14. September den Landespolitikern einiges Kopfzerbrechen und brachten die SPD als großen Wahlverlierer in die denkbar beste oder auch denkbar dümmste Position.

Schwarz-Rot hat eine Mehrheit im Landtag. Der Vorsprung beträgt genau eine Stimme. Gleiches Gilt für Rot-Rot-Grün. Damit muss sich die SPD entscheiden. Entweder sie unterstützt die Amtsinhaberin Christine Lieberknecht und wählt sie zur Ministerpräsidentin, oder sie verhilft dem ersten Spitzenkandidaten der Linkspartei in eine Staatskanzlei.

Beides ist für die SPD nicht wünschenswert und dementsprechend tun sich die Genossen damit schwer, sich zu entscheiden. Nun stehen alle Zeichen auf Rot-Rot-Grün. Offenbar wagt man in Thüringen erstmals das Experiment, auch wenn die Mehrheit denkbar knapp ist. Aber genau da liegt das Problem.

Es braucht nur eine Stimme, um das ganze Projekt zum Platzen zu bringen. Dabei könnte es zu einer völlig absurden Situation kommen: Eine CDU-Ministerpräsidentin mit einer rot-rot-grünen Koalition. Wie das?

Es ist zu erwarten, dass falls die Koalitionsverhandlungen gelingen, in der entscheidenden Sitzung des Landtages nicht nur Bodo Ramelow von der LINKEN als Ministerpräsident antreten wird, sondern auch Christine Lieberknecht von der CDU. Sollte die AfD sich entscheiden, Lieberknecht mit zu wählen, anstatt sich zu enthalten, könnte schon eine einzige Stimme für sie aus dem rot-rot-grünen Lager genügen, und die alte Ministerpräsidentin wäre auch die neue.

Völlig ausschließen kann das bei den knappen Mehrheitsverhältnissen niemand. Man muss nicht allzu weit in die Vergangenheit zurück blicken, um Beispiele für scheiternde Mehrheiten zu finden. Sowohl Heide Simonis in Schleswig-Holstein als auch Andrea Ypsilanti in Hessen fehlte die entscheidende Stimme zur Mehrheit. Im Fall von Thüringen wäre die Besonderheit nur, dass die fehlende Stimme nicht zwangsläufig zu einem zweiten Wahlgang für Bodo Ramelow führt, sondern zu einer gewählten Christine Lieberknecht von der CDU mit einer rot-rot-grünen Koalitonsmehrheit im Parlament. Absurder könnte ein Wahltag wohl kaum enden.

 

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